Kriminellen Energien entgegenwirken

Strafmündigkeit:

Zum Thema Strafmündigkeit wäre es Zeit angemessen, das Jugendstrafrecht wie beim Übergang zum Erwachsenenstrafrecht (bis 21j) variable zu regeln, dementsprechend nach Einzelfallprüfung, auch früher zur Anwendung kommen kann (ab 11j).

Wobei ich betone, dass es wichtig ist nicht einfach Strafen durchzusetzen, sondern Resozialisierungsmaßnahmen altersangemessen zu gestallten und umzusetzen. Die variable Regelung der Strafmündigkeit soll also dazu dienen Bedarfe unterstreichen zu können in dem der Fokus auf Zusammenhänge geschärft wird.

e-ID:

Zudem sollte jeder der in diesem Land lebt (in Zukunft EU) eine e-ID besitzen (neuer Personalausweis) auf dem auch der Fingerabdruck gespeichert ist.

In naher Zukunft sollte diese e-ID auch dazu dienen sich auf zertifizierten Webseiten zu legitimieren um dort - wenn gewünscht auch unter Pseudonymen - an Debatten und Diskursen teilnehmen zu können.

(für die Zertifizierung der Webseite ist der Nachweis einer adäquaten Moderation zu erbringen um den notwendigen Qualitätsansprüchen für eine offene und freie Diskussions- und Debattenkultur gerecht zu werden)

So soll gewährleistet werden das die Debatten- und Diskussionskultur nicht durch Fake Accounts, Social Bots, Troll-Armeen, Fake News, alternative Fakten, Hassrede und Hetze vergiftet wird, wie sie derzeit in Desinformations- und Destabilisierungskampagnen zu beobachten sind.

Auf diesen zertifizierten Webseiten werden Inhalte über KI Systeme auf ihre sachliche- und fachliche Richtigkeit hin überprüft.

Auch manipulative Rhetorik wird überprüft und gekennzeichnet (https://populismus.online/)

Aussagen von Politikern, Fachleuten ect:

... sollten vor der Ausstrahlung in öffentlichen Medien akribisch auf ihre Richtigkeit hin überprüft und bei der Ausstrahlung entsprechend kommentiert werden.

Auch populistische Aussagen und rhetorische Tricks sollten so entlarvt werden.

Dabei können in Zukunft KI-Systeme helfen.

Es würde unserer Gesellschaft gut tun, wenn gerade Politiker nicht mehr mit jeder Lüge und ihren Tricksereien durchkommen würden und diese sich mehr Mühe geben müssten, sich inhaltlich mit Themen auseinanderzusetzen.

Kommunikation im virtuellen Raum:

Zudem währen Emojis mit denen Satire, Sarkasmus, Ironie und Zynismus gekennzeichnet werden können begrüßenswert um die Kommunikation erleichtern zu können.

geplante Obsoleszenz:

Dann ist da immer noch das Thema: "geplante Obsoleszenz", welches nicht entsprechend den Erfordernissen politisch angegangen wird... Hier braucht es empfindliche Strafen. Ich würde sogar soweit gehen, dass vorsätzliche Manipulationen zur Liquidation des Unternehmens führen und der Erlös dem Gemeinwohl zugeführt wird.

Schutz der Demokratie:

Vorbestrafte dürften keine öffentlichen Ämter bekleiden dürfen, solange die Vorstrafe im Führungszeugnis (erw.) ausgewiesen ist.

Verfassungsfeinde haben im Staatsdienst prinzipiell nichts zu suchen.

Es sollte klar sein, dass eine Demokratie ihre demokratieerhaltenden Organe davor schützen muss von narzisstischen Soziopathen manipuliert zu werden, damit diese das System nicht ad absurdum führen können, um es für ihre Zwecke zu missbrauchen.

Zudem sollte das Toleranz-Paradoxon nach Karl Popper mehr Beachtung finden und Politiker sowie Amts und Würdenträger die offenkundig und nachweislich Lügen, Fake News verbreiten oder Vorbestraft sind, umgehend von ihren Pflichten entbunden werden. Und zwar ohne weitere Bezüge und Ansprüche, da sie diese durch ihr tun verwirkt haben.